Der Bundesrat hat an seiner Sitzung am 6. November den Grundsatzentscheid für die Beteiligung an Erasmus+ getroffen. Er wird dem Parlament den entsprechenden Finanzierungsbeschluss im Rahmen der Botschaft zum Gesamtpaket über die Verhandlungen mit der EU unterbreiten. Damit könnte die Schweiz 2027 dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ wieder beitreten. 

Das Movetia-Gesetz setzt seinen Weg unter der Kuppel fort. Am Donnerstag, den 26. September, hat der Nationalrat den Gesetzesentwurf des Bundesrates deutlich angenommen und ist damit der Stellungnahme seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur gefolgt. Das Dossier geht nun an den Ständerat zurück, der es im März abgelehnt hatte, weil er eine Änderung der Rechtsform von Movetia für nicht notwendig hielt.

Die European Association for International Education (EAIE), einer der einflussreichsten Akteure im Bereich der Internationalisierung der Hochschulbildung, gestaltet ihre Struktur um und führt unter anderem neue Fokusgruppen in Form von thematischen Komitees ein. Die Konsultation für die Wahl der neunen Mitglieder ist nun offen. Stimmen Sie nun für die Schweizer Kandidat:innen Maria Stergiou und Robert Buttery ab. 

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates ist am Freitag auf das Movetia-Gesetz eingetreten, mit 16 zu 8 Stimmen. Der Entwurf des Bundesrates will die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt umwandeln. Eine Diskussion der einzelnen Artikel wird nächstens geführt.

Der Ständerat ist am Montag der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur zum Movetia-Gesetz gefolgt. Die Mehrheit der Kommission beschloss, nicht auf die Vorlage des Bundesrates einzutreten. Ihrer Meinung nach ist der Status quo einer Änderung der Rechtsform vorzuziehen. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat. 

Mehrere Jugend- und Studierendenverbände haben am Freitag 9. Februar auf dem Bundesplatz in Bern den zehnjährigen Ausschluss der Schweiz aus dem europäischen Austauschprogramm Erasmus+ markiert. Damals wurde die Initiative gegen die Masseneinwanderung angenommen. Nach einer öffentlichen Ansprache führten die Organisatoren eine symbolische Verlobungszeremonie zwischen der Schweiz und Erasmus+ durch. Sie forderten den Bundesrat auf, die Verhandlungen mit der EU über eine Neuassoziierung an das Mobilitätsprogramm voranzutreiben.

Der Ständerat ist am Montag der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur zum Movetia-Gesetz gefolgt. Die Mehrheit der Kommission beschloss, nicht auf die Vorlage des Bundesrates einzutreten. Ihrer Meinung nach ist der Status quo einer Änderung der Rechtsform vorzuziehen. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat. 

Nach abgeschlossener Vernehmlassung hat der Bundesrat das überarbeitete Movetia-Gesetz verabschiedet und ans Parlament überwiesen. Um den Anforderungen der Corporate Governance des Bundes besser zu entsprechen, soll Movetia in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. 

Mit der Verabschiedung der totalrevidierten Rechtsgrundlagen für die gymnasiale Maturität hat der Bundesrat beschlossen, Austausch und Mobilität im Programm des gymnasialen Bildungsgangs zu verankern. Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung der nationalen Strategie getan. 

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Juni die Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2025-2028 eröffnet. Die Förderung der Mehrsprachigkeit und der Austausch zwischen den Sprachregionen zählen weiterhin zu den wichtigsten Zielen der Kulturpolitik des Bundes.

Die geplanten Ausgaben in der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre von 2025-2028 belaufen sich auf 29.7 Milliarden Franken. Der Bundesrat hat die entsprechende Vernehmlassung eröffnet. Die Finanzierung der Aktivitäten von Movetia hängt von dieser Botschaft ab.

Die Vernehmlassung wurde am 16. Dezember 2022 eröffnet: Die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität soll in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Movetia ist seit ihrer Gründung im Jahr 2017 privatrechtlich organisiert und muss sich den Grundsätzen der Corporate Governance anpassen. Die Direktion begrüsst diese Entwicklung, die die Legitimität und Autonomie der Agentur stärkt.

Ein möglichst baldiges Inkrafttreten der Totalrevision der Verordnung über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung (VIZBM) ist unerlässlich. Allerdings sollten einige Bestimmungen angepasst oder ausgebaut werden.

Mit einer vollständigen Beteiligung am neuen europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ werden die Schweiz und ihr Bildungssystem dessen Vorteile in vollem Umfang nutzen können. Die Kantone unterstützen den Bundesrat in seiner Absicht, Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) aufzunehmen.

Erasmus+ ist von zentraler Bedeutung für die zukünftige Zusammenarbeit im Europäischen Hochschulraum und kann nicht mit einer Schweizer Alternativlösung adäquat ersetzt werden. Deshalb fordert swissuniversities den Bundesrat dazu auf, die Teilnahme von Schweizer Hochschulen an Erasmus+ 2021-27 zu sichern.

Das Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (BIZMB) ist praktisch unter Dach und Fach. Der Ständerat hat am Dienstag, 22. September die letzten formellen Abweichungen zur Version des Nationalrats beseitigt und das Gesetz angenommen.

Im Rahmen des Gesetzes über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung, Kulturbotschaft und BFI-Botschaft 2021-2024 haben sich National- und Ständerat heute gleich dreimal für mehr Austausch und Mobilität ausgesprochen.

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat den Bundesrat beauftragt, die drei Verhandlungsmandate zur Teilnahme am EU-Bildungsprogramm «Erasmus+», dem EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» und dem EU-Kulturprogramm «Creative Europe» für die Periode 2021–2027 vorzulegen.

Seit 2014 ist die Schweiz nicht mehr bei Erasmus+ assoziiert. Das EU-Bildungsprogramm stellt jedoch sowohl für die Hochschulen als auch für die Berufs- und die Schulbildung eine Chance dar. In drei Heften ziehen wir Bilanz und zeigen die Perspektiven für jeden dieser Bereiche auf.