Movetia wird eine öffentlich-rechtliche Anstalt
Die Vernehmlassung wurde am 16. Dezember 2022 eröffnet: Die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität soll in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Movetia ist seit ihrer Gründung im Jahr 2017 privatrechtlich organisiert und muss sich den Grundsätzen der Corporate Governance anpassen. Die Direktion begrüsst diese Entwicklung, die die Legitimität und Autonomie der Agentur stärkt.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2017 ist Movetia als privatrechtliche Stiftung organisiert. Die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität soll nun in eine öffentlich-rechtliche Bundesanstalt umgewandelt werden. Dabei sollen die Form und die Steuerungsstruktur der Agentur angepasst werden, um den Grundsätzen der Corporate Governance des Bundes besser Rechnung zu tragen. So wird Movetia künftig als dezentralisierte Einheit der direkten Aufsicht des Bundesrates und der Oberaufsicht des Parlaments unterstellt sein. Die Beteiligung der Kantone an der strategischen Steuerung der Organisation wird weiterhin über die EDK - die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren - sichergestellt.
Die Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt erfordert den Erlass eines Bundesgesetzes. Der Vorentwurf des Movetia-Gesetzes wurde vom Bund mit Unterstützung der EDK ausgearbeitet. Das entsprechende Vernehmlassungsverfahren, das am 16. Dezember 2022 eröffnet wurde, läuft bis zum 16. April 2023. Das Inkrafttreten wird voraussichtlich 2025 erfolgen.
Ein anerkannter Akteur, der an Unabhängigkeit gewinnt
«Ein Gesetz mit unserem eigenen Namen ist nicht alltäglich», sagte Olivier Tschopp, der Direktor von Movetia. Movetia wird somit direkt mit Austausch- und Mobilitätsaktivitäten im Bildungsbereich assoziiert. Damit senden der Bund und die Kantone ein positives Signal aus. Mit anderen Worten: Die Agentur hat sich nach über fünf Jahren Tätigkeit bewährt. Sie hat sich als anerkannter, effizienter Akteur etabliert, der sich an den Bedürfnissen der Nutzer, d.h. der Bildungsinstitutionen im weitesten Sinne, orientiert. «Die neue Struktur ist eine zusätzliche Gelegenheit, die Legitimität der Agentur und ihren Platz in der Bildungslandschaft zu stärken, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene», präzisiert Olivier Tschopp.
Konkret bedeutet dies, dass Movetia als öffentlich-rechtliche Bundesanstalt ihre Organisation selbst regeln und über die Vergabe von Subventionen entscheiden kann. Diese grössere Autonomie wird auch die Kohärenz und Effizienz der zahlreichen Programme zur Förderung von Austausch und Mobilität, die die Agentur anbietet, verbessern.
