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Movetia-Gesetz im Nationalrat verabschiedet

Donnerstag, 26. September 2024

Das Movetia-Gesetz setzt seinen Weg unter der Kuppel fort. Am Donnerstag, den 26. September, hat der Nationalrat den Gesetzesentwurf des Bundesrates deutlich angenommen und ist damit der Stellungnahme seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur gefolgt. Das Dossier geht nun an den Ständerat zurück, der es im März abgelehnt hatte, weil er eine Änderung der Rechtsform von Movetia für nicht notwendig hielt.

Ein weiterer Schritt für das Movetia-Gesetz ist getan. Der Nationalrat hat dem Gesetzesvorschlag des Bundesrates mit 124 zu 53 Stimmen am Donnerstag zugestimmt, welches eine Umwandlung der derzeit privatrechtlich geführte nationalen Agentur in eine öffentlich-rechtliche Institution vorsieht.

Der Nationalrat folgte damit der positiven Stellungnahme seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) vom April dieses Jahres. Er ist der Ansicht, dass die Änderung der Statuten von Movetia die Governance und die Effizienz der Arbeitsweise der Agentur verbessern wird. Mit ihrer neuen Rechtsform wäre Movetia auch mit einer erneuten Assoziierung an das Programm Erasmus+ vereinbar.

Das Movetia-Gesetz geht nun zurück an den Ständerat, der im März ein Eintreten auf das Gesetz mit der Begründung abgelehnt hatte, dass sich die Agentur seit ihrer Gründung im Jahr 2017 bewährt habe und eine Änderung der Rechtsform nicht notwendig sei. Seitdem wurden Gespräche geführt, um die Governance-Fragen vertieft zu prüfen.

Movetia begrüsst die Zustimmung des Nationalrates sehr. Der Gesetzesentwurf wird am 5. November vom der ständrätlihen WBK behandelt. Er ist es, der über das endgültige Schicksal des Movetia-Gesetzes entscheiden wird: angenommen oder endgültig begraben.